Wahlen in Singapur

Mitte September wurde in Singapur ein neues Parlament gewählt. Die Wahl war in vieler Hinsicht ganz anders, als ich es aus Deutschland und anderen Ländern gewohnt bin.

Zuerst hörte ich, dass eine Wahlpflicht in Singapur existiert. Das ist gar nicht so ungewöhnlich. Ob Nichtwähler tatsächlich bestraft werden, weiß ich nicht aber zumindest existieren die rechtlichen Möglichkeiten dazu. Wer nicht wählen geht, muss theoretisch eine Geldstrafe bezahlen und bevor er zur nächsten Wahl zugelassen wird eine schriftliche Entschuldigung einreichen, warum er nicht wählen konnte. Immerhin ist der Tag der Wahl ein Feiertag, so dass alle die Zeit haben wählen zu gehen.

Als ich mitbekam, dass in zwei Wochen Wahlen stattfinden, wunderte ich mich etwas, da ich noch keinerlei Wahlwerbung gesehen hatte. Der Grund dafür ist, dass der Wahlkampf nur mindestens 9 Tage lang sein muss und in der Regel wird kein längerer Wahlkampf beschlossen. Daran könnte sich die USA mit ihrem mindestens 18 monatigen Wahlkampf mal eine Scheibe abschneiden.
Etwas später tauchten dann Wahlplakate auf, wobei mir die Parteilogos besonders aufgefallen sind: ein Blitz, ein Hammer, ein Star-Trek-Logo, ein Audi-Symbol, etc.

Die Wahl funktioniert so ähnlich wie in den USA in dem Sinne, dass es Wahlbezirke gibt, die – abhängig von ihrer Größe – eine bestimmte Anzahl an Sitzen bekommen. Die Stimmen werden pro Bezirk ausgewertet und die Partei, die die Mehrheit in dem Bezirk erzielt, gewinnt den gesamten Bezirk und besetzt alle Sitze mit ihren Kandidaten (winner takes all). Die Parteiwerbung der Regierungspartei, die in unserem Briefkasten gelandet ist, war daher auch sehr auf den Bezirk fokussiert. Es ging fast ausschließlich darum, dass sie dort x Lampen ausgetauscht, soundso viele Aufzüge verbessert, y kg Reis an Bedürftige verteilt, 5 Bushaltestellen mit Dächern versehen, welche Veranstaltungen für Alte und Kinder stattgefunden haben usw. usf. Die Botschaft ist immer: So gut sorgt die Regierung für uns. Lediglich die Opposition nahm Stellung zu politischen Themen wie Mieten, Gesundheitssystem, Renten oder Einwanderung.

Seit der Entstehung Singapurs 1959 befindet sich die gleiche Partei – die PAP – an der Macht. 2011 war das bisher schlechteste Wahljahr, in dem die PAP nur 81 der 87 Sitze gewonnen hat. Wenn es überhaupt eine Opposition gab, dann hielt sie nur wenige Sitze inne. Für die Hälfte der Sitze gibt es bei den meisten Wahlen nicht mal einen Gegenkandidaten. Bisher gab es auch nur zwei(!) Präsidentschaftswahlen mit mehr als einem Kandidaten.

Dieses Jahr hat die Opposition schlechter abgeschnitten und die PAP kam auf 70% der Stimmen. Durch die Art der Stimmauswertung haben sie aber 95% der Sitze erhalten.

Im Fernsehen lief ein ganz lustiges Video, das über das Wählen informiert, welches im Stil der Flugzeug-Sicherheitsvideos gemacht ist.

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